FDP wirkt! Das hat in dieser Woche eine Studie der Bertelsmann-Stiftung zur Halbzeitbilanz der Ampelregierung deutlich gemacht: Von insgesamt 45 liberalen Zielen aus dem Koalitionsvertrag wurden bisher 21 voll oder teilweise erfüllt. Zehn weitere Ziele befinden sich bereits im Prozess oder sind in Angriff genommen. Das zeigt: Die Freien Demokraten packen an und bringen Deutschland voran.
Auch insgesamt spricht die Bertelsmann-Stiftung von einer „sehr vielversprechenden Halbzeitbilanz“: Die Ampel habe zur Halbzeit der Legislaturperiode bereits fast zwei Drittel ihres ambitionierten Koalitionsvertrages entweder umgesetzt oder angepackt. Daran wollen wir als Koalitionspartner natürlich auch in den folgenden beiden Jahren der Legislatur anknüpfen. Denn es gibt weiter viel zu tun, wir bleiben dran!
Und auch auf EU-Ebene geht unser Engagement ununterbrochen weiter: So setze ich mich weiterhin dafür ein, dass EU-Gelder nicht missbräuchlich verwendet werden – zum Beispiel für die Finanzierung von antisemitischen Schulbüchern. Solche werden mit EU-Hilfe in den palästinensischen Gebieten finanziert und seit Jahren gelingt es nicht, eine Mehrheit in der EU für die Lösung des Problems zu erreichen. Das müssen wir dringend ändern!
In Bayern und Hessen wird in wenigen Wochen gewählt – und unsere Parteifreundinnen und Parteifreunde kämpfen vor Ort darum, wieder in die Landtage einzuziehen und die Zukunft ihrer Länder mitzugestalten. Vielleicht haben Sie am Wochenende und in den kommenden Wochen Zeit, sie dabei digital zu unterstützen? Halten Sie gerne in den sozialen Medien die liberale Fahne hoch und liken, kommentieren und teilen Sie die Botschaften der FDP Bayern und Hessen. Die Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer freuen sich über Unterstützung im Endspurt!
Ihr
Moritz Körner
