Newsletter der Freien Demokraten in Nordrhein-Westfalen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

am Sonntag ist Europawahl! Und auch auf den letzten Metern geht es darum, unsere Wählerinnen und Wähler zu mobilisieren sowie Unentschlossene von den Ideen der Freien Demokraten zu überzeugen.

Für uns Freie Demokraten ist klar: Gemeinsam mit unserer Spitzenkandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann streiten wir für ein starkes und wehrhaftes Europa. Ein Europa, das Freiheit, Sicherheit und Demokratie verteidigt. Das Wachstum stärkt und Spitze ist bei Innovationen. Europa. Einfach. Machen.

Dafür werben wir auch noch bis zur Wahl: Das gilt sowohl für unsere letzten Stationen der „Streitbar in Europa“-Tour in Gummersbach und Köln, aber auch an unzähligen Wahlkampfständen im ganzen Land. Dass wir überall so präsent sind, ist all den engagierten Kandidierenden und Mitgliedern zu verdanken, die nun seit Wochen auf den Beinen sind. Dieser Einsatz ist großartig, herzlichen Dank dafür!

Wenn Sie sich fragen, was Sie noch tun können: Jede Unterstützung ist willkommen, eine kleine Übersicht finden Sie hier. Grundsätzlich gilt: Ob an Infoständen, auf Social Media oder im persönlichen Gespräch mit Bekannten, Freunden, Verwandten, Nachbarn und Kollegen – nichts ist überzeugender als ein persönliches Bekenntnis! Unsere Spitzenkandidatin hat mit großem Einsatz vorgelegt. Jetzt müssen wir noch einmal alles geben, damit daraus ein gutes Ergebnis wird. Denn unser Europa braucht starke Freie Demokraten!

Ihr

Moritz Körner

Europa ist unsere Zukunft

Die grundlegenden Werte der Europäischen Union – Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte – sind die Essenz unserer Gemeinschaft. Sie garantieren uns Wohlstand und Sicherheit in Frieden. Doch unsere liberale Wirtschafts- und Friedensgemeinschaft wird massiv durch Destabilisierungsversuche extremistischer Kräfte von innen und durch Angriffe autokratischer Staaten von außen bedroht. Mehr denn je müssen wir unsere Werte entschlossen verteidigen. Wir Freie Demokraten stehen mit unserer Spitzenkandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann bereit. Unsere Aufgabe ist es, Freiheit und Wohlstand für kommende Generationen zu erhalten. Wir stärken die europäische Wirtschaft, die Sicherheit und die Eigenständigkeit, denn Europa ist unsere Zukunft.

Altschulden-Drama setzt sich fort: FDP fordert kommunale Schuldenbremse

Die schwarz-grüne Landesregierung präsentierte erste Eckpunkte zur Lösung der kommunalen Altschulden. Henning Höne, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW, sieht darin mehr Inszenierung als Substanz. Trotz der Ankündigung, die Kommunen mit eigenem Landesgeld zu unterstützen, bleiben wesentliche Fragen unbeantwortet. Details jetzt auf:

Ursula von der Leyen schwächt Europa für ihren Machterhalt

Unter Kommissionspräsidentin von der Leyen sei die EU nicht besser geworden, schreibt NRW-Spitzenkandidat Moritz Körner im Gastbeitrag bei Focus online. Der Zukunftsfähigmachung der EU stehe sie jetzt im Weg. „Es braucht jetzt eine EU, die nicht nur viel verspricht, sondern auch viel liefert. Eine EU mit weniger Vorschriften, aber entschlossenerem Handeln, die die Menschen in Ruhe lässt, aber nicht im Stich. Eine couragiertere EU, die sich traut, in der Welt für Frieden und die Verteidigung von Frieden einzustehen.“ Das schaffe Ursula von der Leyen nicht. Europa verdiene mehr: „eine streitbare EU-Führung, die mehr ermöglicht, als sie verhindert, und die bereit ist, die europäische Zukunft mutig und weltoffen zu gestalten.“

Grüne Familienministerin Paul lässt ungewollt kinderlose Paare im Stich

CDU und Grüne haben die landesseitige Unterstützung für Paare mit Kinderwunsch abrupt gestoppt. Familienministerin Josefine Paul (Grüne) erklärte im Familienausschuss, dass für 2024 keine neuen Anträge mehr gestellt werden können. Was Marcel Hafke, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion NRW, dazu sagt, lesen Sie hier:

Green Claims: Buschmann stemmt sich gegen Bürokratielast aus Brüssel

„Frau von der Leyens Kommission produziert schneller neue Regulierung nach, als ich im deutschen Recht abbauen kann“, so Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann kürzlich in der FAZ. Aktuelles Beispiel: Die Brüsseler Pläne im Kampf gegen „Greenwashing“. Jede umweltbezogene Werbeaussage soll erst vorab von einem privaten Umweltgutachter geprüft werden - Kostenpunkt: bis zu 54.000 Euro pro Umweltaussage für eine geplante Zertifizierung. Buschmann wendet sich gegen diese Pläne: „Europa ist ein grandioses Freiheits- und Wohlstandsprojekt. Unter Ursula von der Leyen droht es allein zur Bürokratiemaschine zu werden.“

„Es kann nicht sein, dass sich Messertäter ins Fäustchen lachen“

Die Zahl der Messerangriffe in NRW ist 2023 dramatisch angestiegen. Marc Lürbke, innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, schlägt Alarm und fordert konsequente Maßnahmen. Die Hintergründe:

Endspurt im Europawahlkampf der FDP NRW

Streitbar in Europa  mit Moritz Körner MdEP u.a.

08.06.24 Gummersbach | 08.06.24 Köln

Termine der FDP-Landtagsfraktion NRW

Kulturfrühstück | 30.06.24 | Gelsenkirchen

Verstärkung für das Team Freiheit gesucht!

Am Sonntag Marie-Agnes Strack-Zimmermann und die Freien Demokraten wählen!
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