erinnern Sie sich noch? Vor drei Wochen habe ich noch über den EM-Start gesprochen – und heute trifft Deutschland im Viertelfinale auf Spanien. Als aufmerksamer Beobachter des Ballsportbetriebs, insbesondere der Flugbewegungen während der EM, habe ich natürlich damit gerechnet. 😉 Lassen Sie uns heute gemeinsam fest die Daumen drücken, damit unsere deutsche Elf einen weiteren Schritt Richtung Finale macht! Doch vorab möchte ich noch einen kurzen Rückblick der letzten drei Plenar-Tage geben.
Unsere Woche startete sehr intensiv mit einer klaren Message: Der Islamische Religionsunterricht in NRW muss abgeschafft werden! Das forderte unser Fraktionsvorsitzender Henning Höne am Montag vor Journalisten in der Landespressekonferenz. Eine vor vielen Jahren getroffene gute Idee ist aus unserer Sicht in der jetzigen Form leider gescheitert. Für uns steht fest: Wir dürfen nicht zulassen, dass dieser Religionsunterricht zu einem Einfallstor für extremistische Ideologien wird.
Ideen können zwar scheitern, sie bringen uns aber auch weiter nach vorne! Wir Freie Demokraten haben es uns zur Aufgabe gemacht, NRW wieder zu einem der attraktivsten Wirtschaftsstandorte Europas zu entwickeln. Während die NRW-Landesregierung bei diesem Thema stagniert, wollen wir vorangehen. Um den Wirtschaftsstandort NRW zu stärken und neue Impulse für Innovationen und Investitionen zu setzen, haben wir ein 15-Punkte-Programm in das Landesparlament eingebracht. Wir sind fest überzeugt: Damit würde uns eine Wirtschaftswende gelingen!
Wo wir Probleme mit Lösungsvorschlägen anpacken, brilliert Schwarz-Grün mit mangelndem Gestaltungswillen und klarem Vertragsbruch! Anstatt endlich Verantwortung zu übernehmen und den qualitativen Ausbau des Offenen Ganztags voranzutreiben, drückt sich die Koalition vor Verantwortung. Fachverbände, OGS-Träger, Familien und die Opposition schreien nach gesetzlichen Regelungen! Und was erhalten wir? Unverbindlichkeit und Leitlinien. Mit dieser „Operation Schmalspur“ können wir die Bildungschancen unserer Kinder nicht verbessern. CDU und Grüne haben die große Chance verpasst, den Offenen Ganztag zu einer Erfolgsgeschichte zu machen. Jetzt müssen wir die Versäumnisse dringend aufholen!
Wie Sie sehen: Auch in der letzten Woche vor den Ferien haben wir noch einmal richtig Gas gegeben und uns für unsere liberalen Themen im Landtag NRW stark gemacht. Es bleibt somit nicht mehr viel zu sagen, außer Ihnen erholsame Ferien und eine entspannte Zeit zu wünschen. In sechs Wochen sind wir mit unserem Newsletter wieder zurück!
Ihr
Marcel Hafke
