der 7. Oktober 2023 wird uns für immer im Gedächtnis bleiben. An diesem Tag verübte die Hamas einen brutalen Terrorangriff auf Israel, den schwerwiegendsten Angriff auf Jüdinnen und Juden seit der Shoah.
Seit dem Angriff beobachten wir einen massiven Anstieg antisemitischer Straftaten und Vorfälle. Umso wichtiger ist es, dass wir im Landtag ein starkes Zeichen der Solidarität mit den Jüdinnen und Juden hier in NRW und weltweit setzen. Wir Freie Demokraten stellen uns gegen jede Form von Antisemitismus! Es ist unsere Pflicht, jüdisches Leben hier und weltweit zu schützen.
Ein Versprechen, das wir vor allem nach den jüngsten Schlagzeilen aus Wuppertal einhalten müssen: Ein 15-jähriger mutmaßlicher Islamist steht seit Anfang Oktober im Verdacht, Anschläge auf jüdische Einrichtungen geplant zu haben. Auch wenn unsere Einsatzkräfte Schlimmeres verhindern konnten, müssen wir die bedrohliche Entwicklung der Radikalisierung von Jugendlichen im Netz entschlossen angehen. Extremisten, Islamisten und Hassprediger dringen viel zu oft mit ihrer kruden Ideologie in Kinder- und Jugendzimmer ein. Wir Freie Demokraten fordern von der NRW-Landesregierung endlich konkrete und wirksame Maßnahmen, um dieser Gefahr entschlossen entgegenzutreten.
Bevor ich Sie jetzt ins wohlverdiente Wochenende entlasse, lassen Sie mich noch kurz auf unser Gutachten zur Berechnung der Zuteilung von Mandaten bei Kommunalwahlen in NRW eingehen. Erinnern Sie sich? Anfang Juli hatte der Landtag mit den Stimmen von CDU, Grünen und SPD ein neues Verfahren für die Verteilung der Sitze in Gemeinden, Stadträten, Kreistagen und Bezirksvertretungen beschlossen. Wir hatten daraufhin ein eigenes Gutachten zum Sachverhalt in Auftrag gegeben, welches wir nun am 7. Oktober für die Allgemeinheit veröffentlicht haben.
Das Thema ist komplex und vielleicht nicht auf Anhieb verständlich – kein Problem! In unserer neuen Ausgabe von „Landtag Liberal“ finden Sie weitere Informationen dazu.
Ich wünsche Ihnen ein schönes und erholsames Wochenende! Bleiben Sie gesund und alles Gute,
Ihr
Marcel Hafke
